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Große anfrage bundestag 2017

Kein Drucker nötig. Tickets herunterladen, speichern und auf Ihrem Mobilgerät abrufen. Kurzfristige Planänderung? Stornieren Sie kostenlos mit Kundenservice rund um die Uhr Eine Große Anfrage kann von einer Bundestagsfraktion oder mindestens fünf Prozent aller Abgeordneten gestellt werden. Nachdem die Regierung die Große Anfrage schriftlich beantwortet hat, muss darüber im Plenum debattiert werden, wenn es eine Fraktion verlangt Große Anfrage, Kleine Anfrage und Mündlich Fragen wurden sogar fast ausschließlich von ihnen gestellt. In der vergangenen Legislaturperiode stammten so 98,4 Prozent der Großen Anfragen, 100 Prozent der Kleinen Anfragen und 93,9 Prozent der Mündlichen Fragen aus den Reihen der Opposition. Schriftliche Fragen gingen zu 77,9 Prozent auf sie zurück März 2017 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich - in kleinerer Schrifttype - den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 18/11403 18. Wahlperiode 08.03.2017 Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Caren Lay,.

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  1. Deutscher Bundestag Drucksache 19/3166 19. Wahlperiode 03.07.2018 Große Anfrage der Abgeordneten Uwe Kekeritz, Katharina Dröge, Harald Ebner, Margarete Bause.
  2. Deutscher Bundestag Drucksache 19/3264 19. Wahlperiode 05.07.2018 Große Anfrage der Abgeordneten Dr. Marc Jongen, Petr Bystron, Martin Erwin Renner
  3. Zur Anfrage (Drucksache 19/4313 - noch nicht beantwortet
  4. Drucksachen und Plenarprotokolle des Bundestages - ab 1949. In diesem elektronischen Archiv können sämtliche Drucksachen und Stenografischen Berichte des Deutschen.
  5. Kleine Anfrage zu Nachfragen zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage Bauverzögerungen und Kostensteigerungen bei Bundesbauten (21.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet) Kleine Anfrage zu Gemeinsame Erklärung EU-China vom 9
  6. Große Anfragen sind in Deutschland Fragen, die meist von einer Fraktion der Opposition eingereicht werden und an die Bundes-oder Landesregierung gerichtet sind. In Umkehrung kann es sein, dass eine Partei des Regierungslagers eine solche Anfrage vorträgt, um den entsprechenden eigenen Ministern Anlass zu geben, umfassend über ein Vorhaben oder über Erfolge zu berichten

Deutscher Bundestag - Große Anfrage

Die Anfrage - Deutscher Bundestag - Startseit

Der Bundestag ist das einzige vom Volk direkt gewählte Staatsorgan des Bundes. Die Aufgaben des Parlaments beschränken sich bei Weitem nicht auf die Gesetz­gebung und werden im Folgenden näher erläutert Dennoch hat der Bundestag im Januar 2019 ein Gesetz beschlossen, mit dem dieses Land neben drei weiteren als asylrechtlich sicherer Herkunftsstaat eingestuft werden soll. Der Bundesrat hat bislang noch nicht über das zustimmungspflichtige Gesetz abgestimmt

Stellungnahme der IPPNW (Deutsche Sektion) Bundestagsdebatte am 26.01.2017 über Regierungsantwort auf Große Anfrage zu den Folgen des sog. Krieges gegen den Terro Bundestag (2017- 2021) gehören 709 Abgeordnete an. Der Bundestag tritt spätestens am dreißigsten Tag nach der Wahl (24. Oktober 2017) zusammen. Oktober 2017) zusammen. Die Abgeordneten genießen Immunität und Indemnität Große Anfragen der Koalitionsfraktionen sollen der Regierung Gelegenheit verschaffen, ihre Erfolge herauszustellen und die Kritik der Opposition zu entkräften. Kleine Anfragen müssen gleichfalls von mindestens 31 Abgeordneten eingereicht werden Kleine Anfrage Software-Updates bei Diesel-PKW vom Sommer 2017 (mit Antwort) (PDF) 29.03.2018 Kleine Anfrage Rückrufe von Dieselfahrzeugen sowie Untersuchungen zu weiteren Verdachtsfällen von Abgasmanipulationen (PDF

Seit fünf Jahren stellt kleineAnfragen.de die kleinen und großen Anfragen aller Parlamente zusammen und machen die interessanten und wertvollen Informationen der. Große Anfrage der Linken im Bundestag: Zahl der Sozialwohnungen in Hessen seit 1990 halbiert | Frankfurter Neue Press Große Anfragen müssen sogar im Bundestag debattiert werden, sofern mindestens fünf Prozent der Abgeordneten das verlangen, sind aber seltener (in Wahlperiode 18: 9 der Linken, 6 der Grünen). Besonders aktiv ist hier die Partei Die Linke, die in der 18 Der Bundestag hat in einer von uns beantragten aktuellen Stunde über Klimaschutz diskutiert, denn bei der Bundesregierung passiert nichts. Das Klimaschutzziel 2020 wurde aufgegeben, wichtige Entscheidungen sind in Kommissionen vertagt

In dieser Woche stimmen wir im Deutschen Bundestag über ein Migrationspaket, bestehend aus sieben einzelnen Gesetzen ab: Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes, Entwurf eines Gesetzes zur Entfristung des Integrationsgesetzes,.. Seit September 2017 sitzt die AfD im Deutschen Bundestag - also seit anderthalb Jahren. Zeit für eine erste Zwischenbilanz. Die Zahl der großen und kleinen Anfragen, die Abgeordnete an die. Besuchen Sie Berlins Wahrzeichen & erhalten Sie Zugang zu Kuppel & Dachterrasse

Neu: Jobangebote Bundestag. Sofort bewerben & den besten Job sichern Die Bundestagswahl 2017 ist vorbei. Grund genug für die Frage, welche Aufgaben der Bundestag überhaupt hat. Hier erklären wir, womit sich der Bundestag vier Jahre. Bundestag: Große Anfrage zu Gemeinnützigkeit und politischer Willensbildung Mit einer Großen Anfrage greift die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen unser Anliegen auf, Rechtssicherheit zu schaffen für gemeinnützige Organisationen, die sich selbstlos und zur Förderung der Allgemeinheit auch an der politischen Willens­bildung beteiligen Kleine Anfragen richten, die schriftlich beantwortet werden. Große Anfrage Fünfzehn Abgeordnete bzw. eine Fraktion können mit Großen Anfragen Stellungnahmen von der Landesregierung verlangen und Landtagsdebatten auslösen

Umso spannender also, wofür sich Fraktionen die Mühe einer Großen Anfrage machen. Das Rennen um die erste dieser Legislatur hat die Linke knapp gewonnen: In der Drucksache 19/1488 vom 22 Kleine Anfragen im Bundestag : Wenn die Regierung mauert. 99 Prozent aller Kleinen Anfragen werden von der Opposition gestellt - doch die Antworten der Bundesregierung stellen nicht immer zufrieden Kleine Anfragen aus dem Bundestag Opposition nervt, Regierung bummelt Ob zu Schlaglöchern, Dispozinsen oder Rüstungsexporten: Grüne und Linke fluten die Bundesregierung mit Kleinen Anfragen Bundestag zu 101 großen Anfragen und 1.813 kleinen Anfragen. Untersuchungsausschüsse. Während der Legislaturperiode des 14. Bundestages kam es zu einem Untersuchungsausschuss. 1. Untersuchungsausschuss. Am 2. Dezember 1999 wurde der 1. Untersuchungsau.

Im Jahr 2010 stellten Abgeordnete des Deutschen Bundestages und die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (nachfolgend Antragsteller) mehrere Anfragen zur Deutschen Bahn AG und zur Finanzmarktaufsicht. Die Antragsteller verlangten in erster Linie Informationen über Gespräche und Vereinbarungen zwischen der Bundesregierung und der Deutschen Bahn AG über Investitionen in das Schienennetz, über. Warum die große Koalition nichts gegen den Mega-Bundestag tut Überhangmandate entstehen, wenn eine Partei in einem Land mehr Wahlkreise erobert als ihr nach dem Zweitstimmenanteil zustehen

Susann Rüthrich: Große Anfrage zur Verbrechensserie des NSU [Bundestag

Letzte Große Koalition im Bundestag: 2013 - 2017 Eine neue Große Koalition hat die SPD am Wahl­abend kategorisch abgelehnt. Seit dem Abbruch der Jamaika-Verhandlungen führt die SPD dennoch Verhandlungen mit der Union Willkommen bei den Freien Demokraten im Deutschen Bundestag. Informieren Sie sich hier über uns und unsere Arbeit

Große Anfrage: Vermeintliche Hetzjagden in Chemnitz am 26

Im April richtete die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Große Anfrage an die Bundesregierung zur Zentralasienstrategie der EU. Die Strategie war das Herzstück der deutsche Ratspräsidentschaft in der EU im ersten Halbjahr 2007. Die Grünen wollten wissen, was aus der Strategie geworden ist Internetseite der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Wohnen muss bezahlbar sein Bundesweit fehlen mindestens vier Millionen Sozialwohnungen

Drucksachen und Plenarprotokolle des Bundestages - ab 194

Video: Große Anfrage im #Bundestag zur Verbrechensserie des #NSU Es sprechen Petra Pau (Fraktion DIE LINKE. im Bundestag), Armin Schuster.. Die AfD hat im Bundestag großen Gefallen am Instrument der Kleinen Anfragen gefunden. Sie will sich als bürgernahe Aufklärerin präsentieren - doch manchmal geht das nach hinten los Sie kann nun mit Kleinen und Großen Anfragen an Informationen für eigene Kampagnen gelangen, juristische Expertisen beim Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages ordern Anfrage (Kleine/Große) Fragen stellen Abgeordnete im Bundestag wollen zum Beispiel von der Regierung wissen, wann das Kindergeld erhöht wird oder warum die Benzinsteuer steigen soll Welche Möglichkeiten hat die AfD als Oppositionspartei? Wie auch die Grünen oder Die Linken derzeit kann die AfD kleine und große Anfragen stellen, um so an.

Während die EU gerade erst beginnt, eine gemeinsame Energiepolitik zu entwickeln, hat Moskau längst die strategische Bedeutung seiner Rohstoffe erkannt und weiß sie auch für politische Ziele zu nutzen, schreibt die Fraktion in ihrer Großen Anfrage hzu den Beziehungen zwischen EU und Russland Um die Landesregierung zu gründlicher Aufklärung dieser und zahlreicher weiterer wichtiger Fragen zu zwingen, hat die AfD-Fraktion nun eine Große Anfrage Einwanderung und Asylrechtsfragen in Rheinland-Pfalz gestellt

Prüfung Große Anfrage. Dieses Thema Prüfung Große Anfrage - Aktuelle juristische Diskussionen und Themen im Forum Aktuelle juristische Diskussionen und Themen wurde erstellt von kaja18, 20 Im Bundestag erfassen wir alle namentlichen Abstimmungen. Bitte beachten Sie, dass wir derzeit in den Länderparlamenten und auf EU-Ebene nicht alle namentlichen Abstimmungen erfassen. Bitte beachten Sie, dass wir derzeit in den Länderparlamenten und auf EU-Ebene nicht alle namentlichen Abstimmungen erfassen Legislaturperiode des Deutschen Bundestages, die nach der Bundestagswahl im September 2017 startete, wurden einige Initiativen, Anfragen und Debatten zum Thema Drogen- und Cannabispolitik geführt. Hier bieten wir eine Übersicht dazu

Mit ihrer Großen Anfrage an die Landesregierung Pflegekinderwesen in Sachsen-Anhalt hat die Landtagsfraktion DIE LINKE unter anderem Hintergründe zu den Ursachen, den Herkunftsfamilien und zur Lebenssituation von Kindern in Pflegefamilien hinterfragt. nähere Informationen: Antwort der Landesregierung Sachsen-Anhalt auf die Große Anfrage Pflegekinderwese August 2017 wurde die Große Anfrage debattiert. In Bremen haben wir den Bologna-Prozess stets konstruktiv, dabei nicht unkritisch, begleitet, weil wir überzeugt sind, dass eine gut funktionierende europäische Hochschullandschaft von entscheidender Bedeutung für die bildungspolitische Perspektive Europas ist Die SPD-Fraktion des Bundestags hat an die Bundesregierung mittels einer Großen Anfrage eine Stellungnahme zu ihrer Förderpolitik im Bereich Musik gefordert

Anfragen Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag - fdpbt

Große Anfrage Entwicklungsstand und Umsetzung des Inklusionsgebotes in der Bundesrepublik Deutschland Die Bundesregierung hat Ende Oktober 2015 ihre Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Umsetzung des Inklusionsgebotes in der Bundesrepublik Deutschland vorgelegt (BT-Drucksache 18/6533) Alterspräsident Hermann Otto Solms hat den 19. Bundestag eröffnet. Gleich zu Beginn stellte die AfD einen Antrag zur Geschäftsordnung - er wurde mit großer Mehrheit abgelehnt Der 19. Bundestag ist offiziell noch gar nicht zusammengetreten, da wird schon wild über die (un-)mögliche Sitzordnung spekuliert und gestritten

Große Anfrage der SPD-Fraktion für die nächste Sitzung der BVV am Mittwoch, den 14. Mai ab 17:00 Uhr im Rathaus Schöneberg Schlagwort: Grosse Anfrage Die fehlende Arbeitswut des gemeinen Abgeordneten Das Fragerecht der Abgeordneten ist eines der Königsrechte (und Pflichten) des Parlaments Im März diesen Jahres hat die Fraktion DIE LINKE. eine Große Anfrage zu den Entwicklungen im organisierten Neofaschismus an die Bundesregierung gestellt. Da noch. Herzlich willkommen auf meiner Homepage! Seit dem 24. Oktober 2017 bin ich gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages für die FDP. Davor war ich zwischen März. Der Bundestag wird so groß wie noch nie. In der kommenden Legislaturperiode werden 709 Abgeordnete im Parlament sitzen, Schätzungen zufolge kostet das 300 Millionen Euro mehr. Das liegt am deutschen Wahlsystem und am mangelnden Reformwillen der Politiker

Bundestag beschließt Fachkräfteeinwanderungsgesetz 07.06.2019 | Die SPD-Fraktion hat 20 Jahre darum gekämpft, die Union war immer dagegen, doch jetzt ist es da: Der Bundestag hat ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz beschlossen. Wie es funktioniert, lesen Sie hier April 2017 fand im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages ein erweitertes Berichterstattergespräch zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE Aufnahme Sozialer Grundrechte ins Grundgesetz auf BT-Drucksache 18/10860

Um geringere Redeanteile auszugleichen, kann die Opposition vermehrt Große Anfragen in Verbindung mit nachfolgenden öffentlichen Aussprachen stellen oder Aktuelle Stunden beantragen, die einen Schlagabtausch mit der Regierung ermöglichen Februar 2017 wurde die Große Anfrage diskutiert. Kirsten Kappert-Gonther betonte in der Parlamentsdebatte am Mittwoch, dass entscheidend das Angebot ist, das Bremen und Bremerhaven bereithalten: Kinder und Jugendliche, die Schlimmstes erlebt haben - die Schrecken des Krieges und der Entwurzelung - brauchen Unterstützung Deutschen Bundestag Meine Daten werden dabei streng zweckgebunden nur zur Bearbeitung meiner Anfrage genutzt. Thema des Tages. 17.05.2019 Maritime Wirtschaft ist eine Schlüsselindustrie. Thema des Tages. 17.05.2019 Höhere Leistungen, Freibeträge u.

Überlagert von der Entscheidung für die Ehe für alle hat der Bundestag heute das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) mit den Stimmen der großen Koalition. Die Größe des Bundestages wird, wie es das Wahlrecht vorsieht, automatisch aus der Zahl der abgegebenen Zweitstimmen, den Direktmandaten und den Einwohnerzahlen der Länder berechnet. Im Expert*innenmodus lassen sich die Werte verändern und somit indirekt auch die Bundestagsgröße Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/1655 14.07.2017 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung Ausdruck vom: 28.04.2017 Seite: 3/3 Zu 4. Wie hoch sind die Kosten für freie Träger, die in dem Bereich umA Leistungen anbieten, die durch den Bezirk finanziert werden

Parlamentarische Anfragen sind Fragen, die von Mitgliedern des Deutschen Bundestages an die Bundesregierung gerichtet werden. Mit der Parlamentarischen Anfrage steht den Abgeordneten ein wichtiges Instrument zur Verfügung, um ihre Kontrollfunktion gegenüber der Regierung wahrzunehmen Oktober 2017 zusammen. Die nächsten Wahlen finden dann im Jahr 2021 statt - außer, der Bundestag wird zuvor aufgelöst. Die nächsten Wahlen finden dann im Jahr 2021 statt - außer, der Bundestag wird zuvor aufgelöst

Große Anfrage - Wikipedi

Kleine und große Anfragen. Liebe Bürgerinnen und Bürger, seit der Bundestagswahl 2005 arbeiten wir Bündnisgrünen in der parlamentarischen Opposition Deutscher Bundestag, Pressemitteilung Heute im Bundestag (hib) Nr. 609/2019, 23.05.2019 Berlin: (hib/HLE) In Deutschland und in allen anderen Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets sind die von der Europäischen Zentralbank und den nationalen Zentralbanken ausgegebenen und auf Euro lautenden Banknoten die einzigen Banknoten, die gesetzliches Zahlungsmittel sind

20.09.2017 13:27 Grüne fordern mehr Mitsprache Immer mehr arbeiten an Sonn- und Feiertagen Immer mehr Menschen müssen regelmäßig sonntags oder an Feiertagen arbeiten 11.07.2017 Niederschrift über die Senatssitzuna (III.2) Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend Schriftliche Kleine Anfrage 21/9673 des Abg Der Bundestag wählt den Bundeskanzler, zusammen mit dem Bundesrat die Verfassungsrichter und mit Delegierten in der Bundesversammlung den Bundespräsidenten. Der Bundestag besteht aus Abgeordneten aller Parteien, die bei einer Bundestagswahl die so genannte 5%-Hürde überwinden konnten Nach den Linken mit 651 Anfragen ist die AfD erneut am zweitstärksten. Inwiefern diese Arbeit für die AfD langfristig Früchte tragen wird, bleibt abzuwarten. Laut der Sonntagsfrage vom 14

AfD im Bundestag: So viele Anfragen und Anträge hat die Partei bisher

Antworten auf Große Anfragen werden in der Regel gemäß § 15 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Bundesregierung beschlossen. Andernfalls stellt das federführende Bundesministerium das Einvernehmen mit dem Bundeskanzleramt her Selten war die SPD so ratlos wie in der momentanen Situation. Alle wissen, was sie nicht wollen: Die Jusos und die Linken wollen aus guten Gründen keine große Koalition 09.01.2017 Aktuell Eine Kleine Anfrage der Linken an die Bundesregierung brachte ein Thema in die Medien, das sonst nur Experten und Praktiker der Abwasserentsorgung beschäftigt - diese aber immer intensiver Das ist ein Gremium von Mitgliedern des Bundestages und Bundesrates. In 15 Großen und 3783 Kleinen Anfragen verlangen Abgeordnete von der Regierung schriftliche Auskunft über bestimmte Sachverhalte

kleineAnfrage

Stand: 14.08.2017. VIII. (Vorlagen und ihre Behandlung) Große Anfragen an die Bundesregierung (§ 75 Abs. 1 Buchstabe f) sind dem Präsidenten einzureichen; sie müssen kurz und bestimmt gefaßt. Was bedeutet Kleine Anfrage? Hier finden Sie 4 Bedeutungen des Wortes Kleine Anfrage. Sie können auch eine Definition von Kleine Anfrage selbst hinzufügen Bundestag 2013-2017 . Über Iris Gleicke vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch bezüglich Abstimmung Rentenpaket. Ich möchte Sie herzlich... Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen s. Jamaika-Koalition 2017 nach der Bundestagswahl: Welche Regierungsbündnisse jetzt möglich sind und ob eine Große Koalition zustande kommt Willkommen bei der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag. Hier erfahren Sie alles zu unserer parlamentarischen Arbeit, Terminen, Pressemitteilungen.

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